Kinder haben Rechte

Kinderrechte sind Menschenrechte

Kinder haben eine eigene Meinung, Kinder brauchen Essen, ein zu Hause & Zuneigung, Kinder müssen beschützt werden, Kinder dürfen neugierig sein und spielen, und das gilt für alle Kinder gleichermaßen … na klar!? Kinder haben Rechte!

Am 20. November 1989 wurde die "Konvention über die Rechte des Kindes” von der Generalversammlung der Vereinten Nationen angenommen und bis heute von mehr als 190 Staaten weltweit unterzeichnet und ratifiziert. Dadurch haben sich diese Staaten verpflichtet, die Kinderrechtskonvention in ihrer nationalen Gesetzgebung umzusetzen und ihre Einhaltung sicherzustellen.

UN-Kinderrechtskonvention (UN- KRK)
Die UN KRK besteht aus 54 Artikeln, darin werden allen Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren grundlegende politische, soziale, ökonomische, kulturelle und bürgerliche Rechte zugesichert, beispielsweise das Recht auf Gesundheit, das Recht auf Bildung, das Recht auf Schutz vor Gewalt oder das Recht auf Kontakt zu beiden Eltern. Die UN-KRK beachtet drei Grundsätze: Partizipation, Protection und Prävention.

Die Kinderrechtskonvention basiert auf vier Grundprinzipien:

  1. Diskriminierungsverbot
    Alle Kinder haben die gleichen Rechte. Kein Kind darf benachteiligt werden.
  2. Kindeswohl
    Bei Entscheidungen, die Kinder betreffen, hat das Kindeswohl Vorrang.
  3. Entwicklung
    Alle Kinder haben ein Recht auf Leben, Existenzsicherung und bestmögliche Entfaltungsmöglichkeiten.
  4. Beteiligung
    Kindern muss das Recht zugesichert werden, bei Entscheidungen, die sie selbst betreffen, ihre Meinung frei zu äußern.

Österreich und die Kinderrechte
Am 5. September 1992 ist die UN KRK in Österreich formal in Kraft getreten.
Am 20. Jänner 2011 hat der österreichische Nationalrat beschlossen, einen Teil der Kinderrechte in abgeschwächter Form in die Bundesverfassung aufzunehmen, im BVG über die Rechte von Kindern (BGBl.I Nr. 4/2011).

Damit haben beispielsweise das Recht auf Gleichbehandlung behinderter Kinder oder das Recht auf gewaltfreie Erziehung Verfassungsrang erlangt. Damit wurde ein erstes Signal gesetzt.

Empfehlungen der UNO
Die Staaten sind verpflichtet alle 5 Jahre einen Staatenbericht dem Kinderrechteausschuss vorzulegen. Aufgrund des Staatenberichtes von Österreich von 2009, ergingen "Concluding Observations" (abschließende Bemerkungen) zum Staatenbericht.

Diese zeigen einen Querschnitt durch die kinderrechtliche Situation Österreichs. Es gibt Lob, aber auch jede Menge Tadel. Positiv hervorgehoben werden z.B. die Verankerung einiger Kinderrechte in der Verfassung, die Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre sowie Gesetzesmaßnahmen wie die Novelle des Strafgesetzes, wodurch Kinder besser vor (sexueller) Gewalt geschützt werden sollen.


Die kijas und die UN KRK
Es ist der gesetzliche Auftrag der Kinder- & JugendAnwaltschaften, auf die Umsetzung der Kinderrechte zu achten (Monitoring) und diese in der Öffentlichkeit bekannt zu machen.
§ 79 (8) des NÖ KJHG (BGBl. I Nr. 69/2013) legt die UNKRK  als Grundlage für die Arbeit der NÖ kija fest.

Weiterführende Informationen: